Das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung hat 2011 den Tag X https://www.freiburger-forum.net/tag-x1/ initiiert. Seit sieben Jahren gab es immer wieder Aktionen und Demonstrationen um auf die staatlichen Abschiebungen aufmerksam zu machen. Auch wenn in letzter Zeit keine Aktionen stattfanden, existiert Tag X weiter – denn leider gibt es weiterhin Abschiebungen, auch aus Freiburg. Wir möchten das Projekt Tag X wieder stärker beleben und euch ab jetzt über Abschiebungen aus Freiburg und der Region mehr informieren.
Über die vom Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung eingerichtete Notrufrummer erreichen uns immer mehr Anrufe von Personen die von polizeilichen Abschiebungen, auch aus Freiburg, berichten. Selbst aus Privatwohnungen wird abgeschoben, obwohl die Polizei bei einer Abschiebung kein Betretungsrecht zu einer Privatwohnung hat.
Die zentrale Ausländerbehörde beim Regierungspräsidium Karlsruhe organisiert nach wie vor vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden dreimal im Monat Sammelabschiebungen in die Länder des Balkans. So fanden 2018 bereits 24 Sammelabschiebungen aus Baden-Württemberg statt. Nach eigenen Recherchen und Angaben des Regierungspräsidiums Karlsruhe wissen wir, dass mehr als 33 Prozent der Abgeschobenen minderjährig sind.
Ein kurzer Überblick über dieses Jahr: Im Januar wurde eine Person aus Freiburg abgeschoben. Im März kam es zu einer Abschiebung einer fünfköpfigen Familie aus der Sammelunterkunft Bissierstraße. Am 27. September 2018 wurde eine Familie aus Freiburg abgeschoben. Drei Tage nach der Abschiebung hätte die älteste Tochter einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis gehabt. Das sind nur drei Beispiele. In den zurückliegenden 10 Monate gab es auch zahlreiche Abschiebeversuche.
Auch finden regelmäßig Dublin-Abschiebungen aus Freiburg statt. Teilweise werden Personen festgenommen und in das Abschiebegefängnis nach Pforzheim gebracht. Selbst aus dem Gefängnis wird unsere Notrufnummer von den Betroffenen kontaktiert. Hier vermitteln wir an Unterstützer*innen in Pforzheim.
Durch die Einrichtung der Landeserstaufnahmestelle in Freiburg ergeben sich weitere Aufgaben für das Projekt Tag X. Viele der Geflüchteten werden direkt aus der Einrichtung abgeschoben.
Bei der nächsten uns bekannt werdenden Abschiebung aus Freiburg werden wir eine Tag-X Aktion wie gewohnt um 18 Uhr auf dem Rathausplatz in Freiburg durchführen.
Nächste Sammelabschiebetermine:
13. November 2018, Die.. Flughafen Leipzig nach Afghanistan
19. November 2018, Mo., Flughafen Karlsruhe Baden-Baden nach Serbien und Mazedonien
21. November 2018, Mi., Flughafen Karlsruhe Baden-Baden nach
Pristina/Kosovo
Projekt Tag X