Flüchtlinge aktiv gegen Lager, Residenzpflicht und Abschiebungen:
Erfahrungen aus Thüringen und Niedersachsen, kritische Bilanz und Perspektiven
* aktuell: Infos zum Protest der Flüchtlinge in Freudenstadt
Flüchtlinge als Betroffene rassistischer Gewalt und Gesetzgebung sind zum Anlass des 20.Jahrestags der Pogrome von Rostock oder Hoyerswerda allgegenwärtig präsent. Alltäglicher Rassismus wird dabei genauso thematisiert wie die weiterhin unveränderte Praxis von Lagerunterbringung, Arbeits- und Bildungsverbot oder Bewegungseinschränkung durch die Residenzpflicht. Zunächst soll betrachtet werden, wie sich diese Realität in Thüringen darstellt. Daraufhin soll es aber vor allem darum gehen, inwiefern die Flüchtlinge selber sich bereits erfolgreich gegen diese Zustände gewehrt haben und die ihnen permanent aufgezwungene Opferrolle überwunden haben. Hier werden Lager, Abschiebungen und Residenzpflicht zu Instrumenten politischer Verfolgung. Das Asylbewerberleistungesetz wird zu einem riesigen Spielraum für die Repression gegen FlüchtlingsaktivistInnen. Und wo es politisch opportun ist, wird auch das eigene Gesetz von Behörden und Ministerien übergangen.
Erfahrungen der Break Isolation! – Kampagne in Thüringen und der Flüchtlingsproteste in Niedersachsen dienen als Grundlage, um die Wirksamkeit von Aktionsformen dies- und jenseits des gesetzlichen Rahmens kritisch zu diskutieren. Hierbei spielt die Frage nach dem Verhältnis von selbstorganisierten Flüchtlingsnetzwerken und Solidaritäts-Strukturen eine wichtige Rolle. Wie können Flüchtlinge im alltäglichen Kampf unterstützt werden? Welche spezifischen Gefahren existieren für aktive Flüchtlinge? Wo werden Unterstützungsstrukturen zum Teil des Problems?
AKTUELL:
Aus aktuellem Anlass wird kurz von der heutigen (Donnerstag, 15.11.) Aktion der Flüchtlinge in Freudenstadt berichtet. Rund 30 Menschen aus drei verschiedenen Lagern demonstrierten spontan vor dem Landratsamt gegen Lebensmittelpakete und für Bargeld. In den Lagern boykottieren mittlerweile mind. 100 Menschen seit einer Woche die Pakete. Der Landrat zeigte sich in einem Gespräch unbeeindruckt und leugnete, dass je abgelaufenes Essen ausgegeben wurde. Am Montag, 19.11. soll es eine weitere Demo und Aktionen des zivilen Ungehorsams in Freudenstadt geben.
Zur Diskussion über Flüchtlingsselbstorganisation, Repression, Bündnisarbeit und Unterstützungsmöglichkeiten – konkret auch in Freudenstadt – sind ein Aktivist der KARAWANE und der BreakIsolation!-Kampagne Thüringen sowie Rex Osa von The VOICE Refugee Forum Stuttgart zugegen.
Am Samstag, 17.11. ab 18 Uhr im Linken Zentrum Stuttgart
