Für Samstag ruft ein breites Bündnis zu einer Demonstration gegen den Abschiebeknast in Berlin Köpenick auf.
Neben der Forderung nach der Schließung des Berliner Abschiebeknastes wird der sofortige Baustopp der Abschiebehaft auf dem neuen Großflughafen BBI gefordert. Dort soll das sog. Flughafenverfahren durchgeführt werden. Ein bestimmter Bereicht des Flughafens wird damit als exterritorial definiert. Hier gelten die bundesdeutschen Gesetze nicht und es können damit Asylschnellverfahren durchgeführt werden. Rechtlich fragwürdig und menschenrechtlich ein Skandal, politisch verantwortlich ist die Berliner und Brandenburger SPD und die Linkspartei.
Aufgrund der mehr als gut besuchten Infoveranstaltungen im Vorfeld geht das Bündnis von einer großen und kraftvollen Demonstration mit mehreren hundert TeilnehmerInnen aus. Treffpunkt ist 15 Uhr am S-Bahnhof Spindlersfeld.
Im Vorfeld wurden Sach- und Geldspenden eingesammelt, die über die Initiative gegen Abschiebehaft http://www.initiative-gegen-abschiebehaft.de/ dem Inhaftierten zukommen. Für die Kundgebung vor dem Knast ist ein umfangreiches Programm geplant: Krach und Musik gegen den Abschiebeknast, Grüße nach Drinnen und Draußen, Redebeiträge, Wunschdisco und Polit-Projektionen, Vokü und Getränke, Aktionen und Infos, Live-Act vom Sänger von Irie Revoltes http://www.irie-revoltes.com/
Um auf die menschenrechtlich skandalöse Politik des ehemaligen rot-roten Senates hinzuweisen, findet am heutigen Donnerstag, 8.12.2011 eine Kundgebung in der Innenstadt statt: 11 Uhr Rotes Rathaus, unter dem Motto „Be Berlin – Be Schönefeld – Be Abschiebeknast!“ Aktuelle Infos unter http://bglbb.blogsport.de/
Für Interviews oder Presseanfragen steht Ihnen das Presseteam gerne zur Verfügung unter 015777380487
Initiative gegen das Chipkrtensystem für das Bündnis
http://chipini.blogsport.de/
Folgend dokumentieren wir den Aufruf:
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Abschiebehaft auf dem Flughafen BBI verhindern! Abschiebeknast Grünau schließen!
Demonstration zum Abschiebeknast Grünau am 10. Dezember 2011
15 Uhr S-Bhf Spindlersfeld
Seit 1993 ist das Recht auf Asyl in Deutschland praktisch abgeschafft. Um 10.000 Abschiebungen pro Jahr sicherzustellen, wird massenhaft „polizeiliche Abschiebehaft“ angeordnet. Neben dem Abschiebeknast Berlin-Grünau, der 1994 eingerichtet wurde, soll nun im Transitbereich des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI) in Schönefeld eine weitere Haftanstalt gebaut werden. Unsere Demonstration am 10. Dezember richtet sich gegen das System der Abschiebehaft und gegen den Neubau auf dem BBI. Wir wollen uns mit einer großen Kundgebung vor dem Abschiebegefängnis Grünau mit den Inhaftierten solidarisieren.
:: Das System Abschiebehaft ::
In der Abschiebehaft werden Menschen eingesperrt, die keine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland besitzen. Die Haftanträge der Ausländerbehörden werden von den Amtsgerichten routiniert bestätigt – ein Recht auf anwaltliche Unterstützung gibt es nicht. Die Haft kann auf bis zu 18 Monate verlängert werden, wenn die Häftlinge den Behörden nicht helfen ihre eigene Abschiebung zu befördern. Faktisch handelt es sich bei der Abschiebehaft um eine Inhaftierung ohne Strafverfahren – um Haft ohne Straftat.
Abschiebehaft ist die konsequente Fortführung des gesellschaftlichen Ausschlusses von Migrant_innen und Flüchtlingen. Durch rassistische Sondergesetze werden Beschränkungen in allen Lebensbereichen auferlegt: Ein undurchsichtiges Netz von Gesetzen und Länderverordnungen, die durch Willkür und Entrechtung Migrant_innen abschrecken und ihren Zuzug verhindern sollen. Nach den Pogromen gegen Flüchtlingsunterkünfte vor 20 Jahren wurde dem Standortnationalismus mit der Grundgesetzänderung 1993 (dem sog. Asylkompromiss) in Richtung „Bedarfsorientierte Zuwanderung“ Rechnung getragen. Nicht mehr das Recht auf Asyl, sondern die Verwertbarkeit für die deutsche Wirtschaft steht im Vordergrund. Durch die EU-Osterweiterung, eine damit einhergehende europäisierte Abschottungspolitik und die sog. „Drittstaatenregelung“ wird es für Flüchtlinge immer schwieriger, die Bundesrepublik zu erreichen. So konnten letztes Jahr mit 41.332 Asylanträgen gerade einmal ein Zehntel derer von 1992 gestellt werden.
: Berlin und Brandenburg bauen einen neuen Abschiebeknast ::
Großbaustelle Flughafen BBI: Was für viele das neue Tor in den Urlaub ist, soll für andere zum exterritorialen Endpunkt ihrer Flucht werden. Denn wie erst im Oktober bekannt wurde, soll auf dem neuen Großflughafen ein Abschiebeknast mit 30 Haftplätzen gebaut werden. Dieser ist eine späte Folge des Gesetzespakets von 1993, das beschleunigte Asylverfahren für fünf internationale Flughäfen vorsah und nun von Berlin und Brandenburg umgesetzt wird. Im sog. Flughafenverfahren werden über die Asylanträge von ankommenden Flüchtlingen bereits im Transitbereich entschieden. Nach einem außergerichtlichen Schnellverfahren soll ein Großteil der Flüchtlinge wieder abgeschoben werden. Als „hastig, unfair, mangelhaft“ bezeichnet Pro Asyl die jährlich rund 300 Flughafenverfahren auf dem Flughafen Frankfurt am Main.
Hand in Hand mit der Bundesregierung forcieren Berlin und Brandenburg auf dem BBI nicht nur den Ausbau des rechtlich umstrittenen Flughafenverfahren, sondern außerdem auch die Teilprivatisierung von Knästen. Denn mit der Versorgung und Betreuung wurde die Sicherheitsfirma B.O.S.S. beauftragt, die schon für den Abschiebeknast und die Zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge (ZAST) in Eisenhüttenstadt zuständig ist.
: Abschiebeknast Grünau ::
Wie das System Abschiebehaft in Berlin umgesetzt wird, kann man im Abschiebeknast Grünau beobachten: Enge Zellen, miserable Versorgung, kaum Beschäftigung, stattdessen verordnetes Nichtstun. Zwar dürfen Handys benutzt werden, doch es fehlt an Geld für Telefongespräche, für die notwendigen Anwält_innen oder für Bücher und Anderes, um die erdrückende Langweile zu überbrücken. Besonders perfide hieran ist, dass jeder Tag im Knast die Häftlinge 65,26 Euro kostet. Dieser Betrag – zusammen mit den Kosten für die Abschiebung – ist von den ehemaligen Häftlingen zu begleichen, sollten sie noch einmal in die BRD einreisen. Ist eine erneute legale Einreise ohnehin nahezu unmöglich, wird sie so auch noch unbezahlbar.
Skandalös ist auch die medizinische Versorgung in der Berliner Abschiebehaft: Schwerkranke werden erst nach langen Verzögerungen behandelt, Menschen mit gefährlichen Infektionskrankheiten teilen Zellen mit gesunden Häftlingen und Suizidgefährdete werden in Einzelzellen isoliert, was die Suizidgefahr deutlich erhöht. Was auf den ersten Blick nach bedauerlichen Mängeln aussieht, hat Methode: Im Knast gibt es kein unabhängiges medizinisches Personal, sondern lediglich den polizeiärztlichen Dienst, dessen Hauptaugenmerk nicht auf der Gesundheit der Häftlinge, sondern auf deren „Reise- und Verwahrfähigkeit“ liegt.
Viele der hier genannten Punkte bemängelte auch die Länderkommission zur Verhütung von Folter im Oktober 2011. Das Ziel kann jedoch nicht die graduelle „Verbesserung“ oder die „Humanisierung“ des menschenverachtenden Systems der Abschiebehaft sein, sondern nur dessen ersatzlose Abschaffung. Statt sich für die Abschaffung der Abschiebehaft im Bund einzusetzen und bis dahin zumindest auf Landesebene nach Regelungslücken zu suchen (wie es in Rheinland Pfalz von rot-grün zumindest diskutiert wird) lässt sich Berlin die Haft was kosten: In Grünau werden gerade 18 Personen festgehalten, bei einer Gesamtzahl von 214 Haftplätzen und 192 Mitarbeiter_innen.
:: Widerstand im Knast::
Immer wieder gibt es Widerstand von Inhaftierten in Grünau. Zuletzt in die Öffentlichkeit geriet der Fall von Victor Atoe. Wie er treten immer wieder Abschiebehäftlinge in Hungerstreik oder sehen sich dazu gezwungen, sich selbst zu verletzen, um eventuell aus der Haft entlassen zu werden. Im Sommer 2005 kam es zu kollektiven Widerstandsaktionen, zeitweise verweigerten mehr als 60 Insassen das Essen in der Haftanstalt. Die Antirassistische Initiative Berlin dokumentierte innerhalb dieses dreimonatigen Streiks 44 Selbstverletzungen, darunter Suizidversuche. Der Haftalltag ging regulär weiter, Häftlinge kamen in Isolierzellen und wurden abgeschoben.
:: Solidarität!::
Mit der Demonstration richten wir uns gegen Abschiebehaft und den Ausbau des Flughafenverfahrens. Solidarisch sein kann neben der Demo auch heißen, den Inhaftierten den Zugang zu Ressourcen zu verschaffen, die sie für ein schnelles Rauskommen benötigen: Geld für Anwält_innen, Handy und Gesprächsguthaben, aber auch Bücher und DVD’s, um die Langweile zu überbrücken und nicht an den Bedingungen kaputt zu gehen. Wir rufen deshalb auf, regelmäßig Geld oder Sachspenden (funktionsfähige Handys, Telefonkarten, Bücher, DVD’s in den Sprachen der Inhaftierten) bei der Initiative gegen Abschiebehaft abzugeben. Mit unserem Protest reihen wir uns auch in den gegen weitere migrations- und sicherheitspolitische Verschärfungen ein, wie sie am 8. und 9. Dezember in Wiesbaden auf der 193. Innenministerkonferenz in die Wege geleitet werden sollen. Auch Silvester wollen wir mit einer Kundgebung vor dem Abschiebeknast ziehen, um unserer Wut und Solidarität Ausdruck zu verleihen.
Infoveranstaltung: Freitag, 2. Dezember 2011, 18 Uhr, K9 (Kinzigstr. 9) Veranstaltung zur Abschiebehaft und dem neuen Abschiebeknast auf dem BBI
Demonstration zum Abschiebeknast Grünau: Samstag, 10. Dezember 2011, 15 Uhr S-Bhf Spindlersfeld:
Mit: Krach und Musik gegen den Abschiebeknast, Grüße nach Drinnen und Draußen, Wunschdisco und Polit-Projektionen, Vokü und Getränke, Aktionen und Infos, Live-Act.
Geldspenden können überwiesen werden werden an:
Name: Flüchtlingsrat Berlin
Verwendungszweck: „In den Knast“
Kto. Nr.: 311 68 03
BLZ: 100 205 00 (Bank für Sozialwirtschaft)
http://chipini.blogsport.de http://www.initiative-gegen-abschiebehaft.de
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Prevent detention pending deportation on BBI Airport! Close the deportation center Grünau! Demonstration to the deportation center Grünau on December 10th 2011
3pm S-train station Spindlersfeld
The right of asylum was practically abolished in Germany in 1993. To ensure about 10.000 deportations per year the authorities order for masses of people to be detained pending deportation. In addition to the deportation center in Grünau established in 1994, another deportation center will be build on the new Airport Berlin-Brandenburg-International (BBI). Our demonstration on December 10th opposes the system of detention pending deportation and the installation of a deportation center on BBI. With our rally at the deportation center Grünau we want to show solidarity with the detainees.
:: The system of detention pending deportation ::
Detention pending deportation serves to imprison people without residence permit. For the local courts it is a routine business to authorize detention pending deportation requested by the aliens departments while refugees don’t have a right of legal advice by an attorney. The period of arrest can be prolonged to 18 months if the detainees don’t help the authorities to expedite their deportation. In fact, detention pending deportation has to be called an imprisonment without trail – detention without a criminal act.
Detention pending deportation represents the continuation of social and legal exclusion of migrants and refugees. Racist legislation negatively affects all aspects of their lives: a nontransparent network of federal laws and state regulations, arbitrariness and deprivation of rights are supposed to frighten off refugees and prevent their immigration.
The pogroms against accommodations for refugees 20 years ago revealed an immigration opposing nationalism which legislation obeyed by imposing an amendment to the German constitution in 1993 regulating a “demand-oriented” immigration (the so called asylum compromise). Not the right of asylum but the economical usability came to the fore. Because of the EU-expansion, the all European policy of closed doors and the “Save Third Country Regulation” it has become more difficult to come to Germany. Hence the amount of asylum applications in 2010 (41.332 applications) reached only ten percent of the number of 1992.
:: Berlin and Brandenburg build a new deportation center ::
Construction site BBI: Which for many people is the new door to a nice vacation will be the ex-territorial terminal stop of fleeing for others. Only this October it came to light that a deportation center holding up to 30 prisoners will be constructed on the new airport. This is still a consequence of the laws enacted in 1993 which provided for an accelerated processing of applications for asylum.
The “airport procedure” makes it possible to decide on asylum applications in the transit area of an airport. It is planned to directly deport a large part of the applicants after an out of court quick summary process right on the airport. Pro Asyl monitored this airport procedure in Frankfurt/Main (300 procedures a year) and called it ”hasty, unfair and faulty”.
Planning a deportation center on BBI the states of Berlin and Brandenburg, hand in hand with the federal government, not only advocate the enhancement of the controversial airport procedure but also of the partial privatization of prisons as the security company B.O.S.S. has been tasked with provisioning and supervision of the deportation center on BBI. This company is already in charge of the deportation center in Eisenhüttenstadt.
:: Deportation center Grünau ::
The way the system of detention pending deportation works can be understood looking at the deportation center in Grünau: narrow cells, miserable provisions, hardly any occupation but instead imposed boredom. Although it is allowed to use cell phones detainees don’t have enough money for phone calls, lawyers or for books and other entertainment to endure the back-breaking boredom.
Especially abstruse is the fact that detainees are charged 65,26 Euros for every day in prison. This amount of money in addition to the costs of their deportation is due when the former prisoners reenter German territory. While a legal re-immigration to Germany is nearly impossible anyway this way it also becomes unaffordable.
The medical care in the deportation center Grünau is scandalous as well: Critically sick people have to wait for treatment, people infected with highly infectious deseases share cells with healthy detainees and people at risk of suicide are isolated in solitary cells, which severely increases the risk of suicide.
What on first sight may seem as unfortunate shortcomings is part of the system: There is no independent medical staff at the deportation center but only the medical service of the police authorities which does not care about the health of the detainees but about their physical ability to be deported or imprisoned. After the examination of the deportation center Grünau in Ocotber 2011 the state commission on prevention of torture also criticized many of the failings mentioned above.
Gradually improving the conditions or humanizing the inhuman system must not be the objective. Only the abolition of detention pending deportation without substitution has to be the course of action. Instead of fighting for the abolition by federal law and until then seeking for legal loopholes (as debated by the Rheinland Pfalz State Government) the State Government of Berlin is generous with spending money on the disastrous institution: In Grünau only 18 people are imprisoned right now while there is a capacity of 214 prisoners and 192 employees constantly working.
:: Resistance in the deportation center ::
Regularly detainees put up resistance in Grünau. Lately the case of Victor Atoe was in the media. Like Atoe, prisoners recurrently go on hunger strike or feel obligated to hurt themselves in order to possibly be dismissed from the deportation center. In summer 2005 there were collective resistance activities, temporary 60 people refused to eat. During the three months of strike the “Antirassistische Initiative Berlin” documented 44 self-injuries including suicide attempts. The routine of the deportation center was reinstalled though, some of the resistance fighters were put into isolation cells or were deported.
:: Solidarity! ::
Our demonstration opposes the system of detention pending deportation and the enhancement of the airport procedure. In addition to the demonstration, solidarity can also mean to provide the imprisoned with resources they need to be quickly released from the deportation center: Money for lawyers, cell phones and cell phone credits but also books and DVDs that help dealing with the boredom and not to be crushed by these cruel living conditions. Therefore we appeal to you for regular donations of money or contributions in kind (cell phones, call cards, books and DVDs in the languages spoken by the detainees) which will be passed on by the “Initiative gegen Abschiebehaft”.
With our demonstration we are also part of the protest against the worsening of migration and domestic security policies as it will be initiated by the meeting of State Ministers of the Interior in Wiesbaden on December 8th and 9th. Additionally we will show our anger and solidarity with a rally in front of the deportation center on New Year’s Eve.
Info: Friday, December 2nd, 6pm, K9 (Kinzigstr. 9): Discussion on the system of detention pending deportation and the new deportation center on BBI.
Demonstration to the deportation center Grünau: Saturday, December 10th, 3pm, S-train-station Spindlersfeld:. With noise and music against the deportation center, greetings to the inside and outside, “disco of song requests”, political projections, Vokü and hot beverages, information, live acts.
Donations can be directed to:
Name: Flüchtlingsrat Berlin
Reason for payment: „In den Knast“
Kto. No.: 311 68 03
BIN: 100 205 00 (Bank für Sozialwirtschaft)
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Kontakt: konsumfuerfreiesfluten@yahoo.com
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NEU: 015777380487
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Das ist der Verteiler der Initiative gegen das Chipkartensystem, wenn ihr runter wollt, bitte trag euch unter https://squat.net/mailman/listinfo/konsumfuerfreiesfluten direkt aus (ihr braucht dafür KEIN Passwort) oder schickt eine Mail an konsumfuerfreiesfluten@yahoo.com
