Protest am Dienstag 5. April 2011 – Flughafen Düsseldorf, 10h – Abflughalle B
Bringt Transparente, Flyer und Lärm
Ende des Wintererlasses – massenweise Abschiebungen von Roma
Abschiebecharter am
Di 5.12. nach Belgrad, Serbien
Di 12.4. nach Pristina, Kosovo
Betroffen sind jeweils zwischen 100 und 150 Personen, vor allem Roma aus NRW.
Bis zum 31. März galt der Wintererlass des NRW-Innenministeriums. Ein zeitlich befristeter Abschiebestopp für Roma und andere Minderheiten. Als Begründung galt die „verschärften wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in der Winterzeit“.
Mit dem Erscheinen der ersten Frühlingsknospen werden diese Bedenken nun weggewischt: Es wird wieder abgeschoben – und zwar massiv, keine fünf Tage nach Ende des Erlasses. Nach Serbien, Kosovo und Mazedonien. Menschen, die teilweise seit Jahren in Deutschland leben, Kinder, die hier geboren wurden, sollen in eine ungewisse Zukunft, ins Elend abgeschoben werden.
Deutschland steht in besonderer Verantwortung gegenüber den Roma. Über 500.000 Roma und Sinti wurden während der Nazi-Herrschaft ermordet. Der Krieg gegen Jugoslawien, den Deutschland durch seine Politik maßgeblich vorangetrieben hat, führte zu massenhafter Flucht von ethnischen Minderheiten aus dem Kosovo.
Darüber hinaus ist jede Abschiebung Ausdruck einer rassistischen und kapitalistischen Logik, die den Wert eines Menschen an seiner Staatsangehörigkeit fest macht.
Wir sagen nein zu Abschiebungen und fordern Solidarität mit den Betroffenen. Alle Menschen sollen leben und sich frei bewegen können, dort wo es ihnen gefällt! Das ganze Bleiberecht für alle! – Wer bleiben will soll bleiben!
Ein Urteil des BverfG bestätigt, dass Demonstrationen in Flughäfen rechtmäßig sind.
Lasst uns dieses auch durchsetzen!.
Kommt zum Flughafen Düsseldorf, 10h, Abflughalle B .
Mit Lärm, Transparenten und Flyern wollen wir im Flughafen auf die zeitgleich am Gate F
stattfindende Abschiebung aufmerksam machen.
Kein Mensch ist illegal!
Sand ins Getriebe der Abschiebemaschinerie!
