Presseerklärung, PRO ASYL, 15. März 2011
Bericht belegt menschenunwürdige Lebenssituation
PRO ASYL: Aussetzung von Abschiebungen nach Italien erforderlich
Flüchtlinge – sowohl asylsuchende, als auch solche, die einen Schutzstatus bereits erhalten haben, leben in Italien großenteils im absoluten Elend und in Obdachlosigkeit. Die meisten werden nach spätestens sechs Monaten vom rudimentären italienischen System zur Unterbringung ausgespien und landen ohne jede Hilfe im Nichts. Dies belegt ein heute von PRO ASYL veröffentlichter Bericht „Zur Situation von Flüchtlingen in Italien“.
Die Autoren, Maria Bethke und Dominik Bender, haben im Herbst letzten Jahres die Zustände untersucht – insbesondere in Rom. Sie sprachen mit Flüchtlingen, die in Abbruchhäusern und auf Brachflächen am Rande der Stadt lebten sowie mit Vertretern von UNHCR, den Kirchen und Nichtregierungsorganisationen. Das Ergebnis: Die Zustände sind großenteils menschenunwürdig. Betroffen sind auch viele, denen Italien irgendeine Form von Schutz und ein Aufenthaltsrecht gewährt. Die Knappheit an Aufnahmeplätzen führt dazu, dass selbst diese Schutzberechtigten in aller Regel sich selbst überlassen bleiben. Ohne Anspruch auf Wohnraum oder die Sicherung eines Existenzminimums finden sie sich in einem über viele Jahre hinweg währenden Überlebenskampf wieder.
PRO ASYL sieht die politisch Verantwortlichen in Italien in der Pflicht, endlich eine ausreichende Zahl an menschenwürdigen Unterbringungs- und Integrationsplätzen zu schaffen. Bis dahin sollte Deutschland darauf verzichten, Flüchtlinge, für deren Verfahren eigentlich Italien zuständig wäre, im Rahmen der sog. Dublin II-Verordnung nach Italien zurückzuschicken. 88 % der aus anderen EU-Mitgliedstaaten auf dieser Basis nach Italien Abgeschobenen landeten in den Jahre 2008 und 2009 nach offiziellen Angaben in der Obdachlosigkeit. In der Folge blieben gerade besonders schutzbedürftige Personen, darunter Frauen mit Kleinkindern, Jugendliche und Kranke nach ihrer Überstellung mangels Geldmitteln ohne Papiere.
Einige deutsche Verwaltungsgerichte sowie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte haben bereits Abschiebungen im Rahmen des Dublin-Systems nach Italien ausgesetzt. Der aktuelle Bericht belegt, wie dringend nötig diese Entscheidungen waren. Und die Notwendigkeit für solche Entscheidungen wird weiter zunehmen, wenn man bedenkt, dass sich die Lage in diesem Jahr noch dramatisch verschärfen wird, weil allein bis zum heutigen Tage schon mehr Flüchtlinge in Italien angekommen sind als im gesamten Jahr 2010.
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